Wir sitzen im Café Tito. Unser Interviewpartner bestellt sich ein Bier und wundert sich warum wir es ihm nicht gleichtun. Es ist Donnerstag der 8. September und wir sind alle leicht aufgeregt. Wir treffen heute Manu (*Name geändert). Er kommt aus Tuzla und hat dort studiert. Er war stark an der Organisation der Proteste 2014 und des daraufhin gegründeten Plenums beteiligt, sowie an dem Versuch, eine linke Partei zu etablieren. Er hat Krawalle erlebt, „citizien democracy“ betrieben – er war ein Aktivist.
Im folgenden Gespräch reden wir mit ihm über historische und aktuelle Entwicklungen Bosnien und Herzegowinas und seiner Heimatstadt Tuzla. Er schildert, wie er die Ereignisse erlebte, die die Proteste vorbereiteten und wie er selbst politisch aktiv wurde. Wir haben das Gespräch für euch zusammengefasst.
Tuzla war im ehemaligen Jugoslawien eine wichtige Industriestadt. Die Fabriken waren damals selbstverwaltet und gehörten den sich selbst organisierenden Arbeiter*innen. Mit der Neuordnung als Bosnien und Herzegowina (BiH) nach dem Krieg wurden sie zu großen Teilen zu Staatseigentum erklärt, was, so erklärt uns Manu, letztendlich dem Prozess der Privatisierung und der Öffnung für den externen Markt gedient habe. Gemeinsam mit den an Verkaufsgewinnen interessierten Management-Ebenen begannen ab 2001 auch die Gewerkschaften für Privatisierung zu werben. In der folgenden Entwicklung verblieben nur etwa 35% der Anteile ansässiger Betriebe in den Händen der Arbeiter*innen, ein sehr geringer Prozentsatz in Staatshand, der Rest ging an Investor*innen.
Laut den Arbeiter*innen, erzählt Manu, sei es nicht mal zur Kriegszeit so stark mit den Fabriken bergab gegangen wie in den Jahren nach 2001. Er erinnert sich an eine Situation in einer privatisierten Fabrik mitten im Hochsommer in der Bügel-Abteilung: Es wurde bei über 45 Grad Hitze gearbeitet. Eine Frau suchte den Vorgesetzten auf, um nach Klimatisierung zu fragen. Am nächsten Tag wurde sie gefeuert.
Auch die Vetternwirtschaft stelle ein großes Problem dar, erzählt er uns. Doch Klagen dagegen verliefen oft im Sand, selten komme es zu Urteilen und noch seltener zu deren Ausführung. So zum Beispiel auch nicht, als Arbeiter*innen vom Verkauf einer Firma zwischen alten Schulfreunden und der Nutzung dieser zur Geldwäsche erfuhren und daraufhin Klage einreichten.
Fälle wie dieser gaben Anlass zu Protesten. Doch die kleinen wöchentliche Aufmärsche vor dem Tuzlaer Verwaltungsgebäude interessierten lange niemanden. Als Anfang des Jahres 2014 vier privatisierte Firmen auf einmal schlossen und ihre Mitarbeiter*innen in die Arbeitslosigkeit schickten, spitzte sich die Lage zu. Nach 15 Jahren des anhaltenden Protestes von Arbeiter*innen in Tuzla und BiH brachten die prekären Umstände und die Unzufriedenheit der Menschen dann am 4. Februar erstmals 3500 Menschen auf die Straßen der Stadt. Die darauf folgenden Ereignisse werden auch als „bosnischer Frühling“ bezeichnet.
Student*innen bildeten einen wesentlichen Teil dieser Bewegung. Bereits 2009 wurde die Universität in Tuzla besetzt und ein Plenum als Repräsentation der Studierenden etabliert. Unser Gesprächspartner und Gleichgesinnte beschlossen der konservativen, private Interessen verfolgenden Student*innenorganisation eine legitimierte Alternative entgegen zu setzen. Die so geformte politische Gruppe arbeitete nun auf dem Feld des Arbeitsrechts, der Organisation von Gewerkschaften und des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
Im Jahr der Parlamentswahlen kam durch die Frage, wen man denn wählen solle, in der Gruppe die Idee auf, eine eigene Partei zu gründen – „Lijevi“, die Linke. Aus dem Witz wurde Ernst: Durch die Arbeit für ihre eigene Partei gewannen sie einen Einblick in das realpolitische Spiel repräsentativer Politik und in deren Aufgaben, wie etwa das Schreiben eines Parteiprogrammes. „Lijevi“ an sich funktionierte, sagt Manu. Als im Winter 2011 die nächsten Wahlen anstanden, habe man sich jedoch dagegen entschieden anzutreten. Letztendlich scheiterte die Linke an Finanzierungsproblemen. Doch die Fähigkeiten, die sie erworben hatte, sollten sich für die zukünftige Unterstützung der Arbeiterklasse noch als nützlich herausstellen.
Im selben Winter begannen Proteste von Arbeiter*innen vor der Fabrik DITA, einem insolventen Reinigungsmittelhersteller. Die Eigentümer*innen hatten den Angestellten zuerst eine vorläufige bezahlte, dann eine unbezahlte Suspendierung ausgestellt, die dann ohne weitere Information oder Abfindung zu einer permanenten wurde. Manu bezeichnet dies als eine „gängige Vorgehensweise“ insolventer privatisierter Firmen. Die Menschen streikten nicht, sondern demonstrierten für den Einlass in die Fabrik, aus der sie durch einen privaten Sicherheitsdienst ferngehalten wurden, und für die Rückkehr zu ihren Arbeitsplätzen.
Manu und seine Kamerad*innen unterstützten die Demonstrant*innen, die in der Kälte auf dem Fabrikgelände campierten, mit Essen und Feuerholz. Vor allem aber sprachen sie mit ihnen: über Widerstand und darüber, sich selbst zu organisieren.
Warum probiert ihr es nicht wieder mit Selbstverwaltung?, habe Manu gefragt. Ihr wisst doch wie das alles funktioniert. – Nein, nein, habe ein Arbeiter gesagt, dies sei eine Sache der Vergangenheit. Doch zwei Andere seien aufgesprungen und hätten wissen wollen warum – Warum sollte das nicht mehr möglich sein?
Die meisten Arbeiter*innen waren bereits seit der Gründung der Firma 1976 dabei und hatten noch eine Erinnerung an das, was im sozialistischen Jugoslawien Selbstverwaltung genannt wurde. Was nun allerdings fehlte war die politische Vertretung durch staatliche Delegierte und übergeordnete Strukturen.
Es wurden im weiteren Verlauf viele Proteste aufgefahren. Immer und immer wieder gingen die Menschen in Tuzla auf die Straße, Woche um Woche, wenn auch in geringer Zahl. Die stetigen Versuche mehr Menschen zu mobilisieren und zum Handeln zu bewegen wären ermüdend gewesen und ein Kampf gegen Windmühlen, erinnert sich Manu.
Im Februar 2014 sollte es einen riesigen Protest vor dem Verwaltungsgebäude des Kantons geben. Manu wurde überrascht als 3500 der 110.000 Einwohner Tuzlas erschienen. Und das war nur der Anfang: Aufstände, Kämpfe mit der Polizei – das ganze Land geriet in Aufruhr als andere Städte wie Bihac, Mostar, Sarajevo und Zenica Tuzla in Solidarität in den Protest folgten. Am 7. Februar brannten in ganz Bosnien Regierungsgebäude.
In der Republica Srpska (aus jener und der Föderation BiH setzt sich der Staat BiH zusammen) wurden Proteste durch starke und sofortige staatliche Gewalt größtenteils unterbunden. Auch Solidaritätsbekundungen mit der Protestbewegung wurden bestraft.
In Folge dieser Proteste traten verschiedene regionale Regierungen zurück und neue wurden installiert. Zudem entstand ein gewisser internationaler Druck hinsichtlich Reformen.
Die Menschen protestierten für das Recht auf Arbeit, für ein annehmbares Leben. Doch die Reaktion der Regierung beschränkte sich darauf ethnische Konflikte als die von altersher bekannten Schuldigen zu identifizieren, die Demonstrant*innen als „Abschaum“ zu bezeichnen und mit Polizeigewalt gegen sie vorzugehen. Es kam immer mehr zu Ausschreitungen, die Situation begann zu eskalieren und man befürchtete, dass etwas passieren, jemand getötet werden könnte.
Manu und seine Kamerad*innen trafen sich mit Arbeiter*innen, Student*innen und Professor*innen um über das weitere Vorgehen zu beraten: „So konnte es nicht weitergehen.“ Es wurde entschieden weitere Treffen zu organisieren und ein erstes Manifest zu schreiben. Dies war, ohne damals als solches erkannt worden zu sein, das erste von vielen Plan.
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m nächsten Tag nahmen 70 Menschen an dem Plenum teil, dann 300, dann 2500. Hinter diesen Zahlen verbarg sich viel Arbeit: Die Initiator*innen sprachen die Menschen an, sie schrieben E-mails, telefonierten und klopften an Türen. Inserierten Anzeigen in Zeitungen, wenn diese es zuließen. Uns von den Kritischen Mediziner*innen beschäftigte schon oft die Frage, wie man Menschen zu Aktivist*innen machen kann und Manu scheint eine Antwort für uns zu haben: Seiner Erfahrung nach sei es der ganz persönliche, zwischenmenschliche Kontakt gewesen, der das Interesse der Menschen geweckt habe und sie zum Plenum kommen ließ.
Solch große Versammlungen verlangten nach einer guten Organisation, die hauptsächlich von den Initiator*innen übernommen wurde. Die Stadtverwaltung stellte öffentliche Räumlichkeiten zur Verfügung.
Es wurden Arbeitsgruppen gebildet. Sie befassten sich mit alltäglichen politischen Problemen, wie etwa der Straßenbeleuchtung, aber auch mit grundsätzlichen Fragen nach einer besseren Regierung. Thematisch entsprachen sie den 13 Ministerien und bestanden aus Personen, die auf diesen Feldern arbeiteten und über Fachkenntnis verfügten. Gemeinsam formulierten sie Forderungen, um diese dann dem Plenum zur Abstimmung vorzulegen.
Das basisdemokratische Plenum an sich war offen für jede*n, solange man als Privatperson und nicht als Mitglied einer Organisation oder Partei erschien. Es bot Raum Probleme anzusprechen und zu diskutieren.
Jede*r konnte mitdiskutieren über die Forderungen der Arbeitsgruppen und jede Stimme zählte gleich viel. Wie auch schon die Proteste waren diese Versammlungen – und dies war laut Manu aus historischer Sicht ein Novum – frei von ethnischen Konflikten und Hintergründen.
Für Manu waren die Plena eine sehr befreiende Erfahrung. Sie hätten endlich einen Raum für Menschen geschaffen, um ihre Stimme zu erheben. Um sich frei zu äußern, ohne Angst, dass ihr Kind vielleicht hungern müsse, wenn sie etwas Falsches sagten. Die Leute hätten erkannt, dass ihre Meinung tatsächlich zählte und dass sie gemeinsam über eine gewisse Macht und Stärke verfügten.
Manu erinnert sich an die Zeit der Plena als eine unglaublich anstrengende und zu einem gewissen Grad sogar traumatisierende. Zwei Jahre später fällt es ihm immer noch schwer über diese Monate konstanten politischen Engagements zu sprechen: Organisator*innen wie er wurden polizeilich verfolgt, aßen und schliefen kaum. Sie gingen von einem Plenum nach Hause, um sich an den Computer zu setzen und das Nächste zu organisieren, vielleicht ein Stündchen zu schlafen und dann von vorne zu beginnen. Es habe so viel zu tun gegeben. So fühlten sich Menschen beispielsweise ausgeschlossen, weil sie sich die Busfahrt in die Stadt hinein nicht leisten konnten.
Als im späten Frühjahr starke Überflutungen das Land trafen, bewies sich das Plenum als wirklich fähig: Die erste Reaktion kam nicht von der Regierung, die den Katastrophenfond in andere Bereiche überführt hatte. Stattdessen wurde erste Hilfe für die überfluteten Gebiete gemeinschaftlich von den Bürger*innen organisiert.
In den Medien und von der Politik wurden die protestierenden und sich in den Plena organisierenden Menschen als „Hooligans“ bezeichnet, als „Abschaum“ der alles zerstören würde.
Die neoliberale Antwort auf die Proteste war eine Reformagenda, die Wohlstand und Arbeit bringen sollte und international beim Vienna Gipfel 2014 beschlossen wurde. Von Wohlstandswachstum oder einer verringerten Arbeitslosigkeit ist bis heute nichts zu sehen. Auch die finale internationale Antwort in Form der Entsendung britischer Truppen nach BiH brachte nichts weiter als eine Wiederherstellung nachkriegsähnlicher Zustände.
Was also hatten die Proteste und Plena letztendlich bewirkt?
Für Manu ist von Bedeutung, dass sich der ethno-nationale Diskurs seither stark verändert hat.
Begriffe wie den der Solidarität wieder in den Medien zu hören, hätte er sich vorher nicht erträumen lassen. Die Erfahrung dieser Solidarität und die Erkenntnis, nicht allein zu stehen, sei ein befreiender Moment für viele Menschen gewesen. Durch die Überwindung des Ethnonationalismus als dem zentralen Konfliktthema nicht nur der Nachkriegsjahre habe man endlich über die wahren Probleme des Landes reden können.
Durch die Plena hätte man zwar gelernt, dass Basisdemokratie an sich kein schwieriger Prozess sei und erkannt, dass so wahre Demokratie funktionieren solle. Allerdings konnten die Menschen nicht jeden Tag stundenlang Versammlungen abhalten, ab einem gewissen Punkt hätte man Manus Ansicht nach institutionalisieren müssen.
Nur zwei kleine, kaum öffentlich sichtbare Plena, die als NGO’s institutionalisiert wurden, existieren noch und beschäftigen sich mit liberal-demokratischen Themen. Mit den Plena endete auch ein Großteil des politischen Aktivismus in Tuzla und BiH.
Dennoch findet Manu, die gesamte Protestbewegung 2014 hätte Wichtiges erreicht. Sie stünde für ein großes „Nein, Danke“ an all die falschen Optionen, die den Menschen hier geboten würden – entweder in zynische Resignation zu verfallen und aufzugeben oder das Land zu verlassen. Es wurden schließlich einige kleine Beschlüsse der Plena langfristig umgesetzt, zum Beispiel wird die DITA-Fabrik in Tuzla seit einem Jahr wieder betrieben, was mehr ist, als Manu sich erhofft hatte. Trotzdem: Letztes Jahr waren es rund 35 000 vor allem junge gebildete Menschen, die Bosnien verließen. Manu nennt es den größten „brain drain“ der gesamten Region.
Als im Herbst des Jahres der Proteste Wahlen stattfanden, kam zum ersten Mal seit 25 Jahren eine konservativ-nationalistische Regierung in Tuzla an die Macht, das bis dahin immer das Linkeste der Kantone gewesen war.
Jetzt waren die SDA (bosniakisch dominiert, konservativ), die serbisch-nationalistische und ähnliche Parteien die Regierenden. Manu macht Frustration und Enttäuschung, aber vor allem auch das Fehlen von Alternativen zu den nationalistischen Parteien für das Ergebnis verantwortlich. Das Vertrauen in die Sozialdemokraten, die über Jahre hinweg zwar in die Tourismusbranche investiert, aber nichts gegen die hohe Arbeitslosigkeit oder für die Bildung getan hätten, sei verloren gegangen und so hätten sich viele für Parteien der rechten statt für die der linken Mitte entschieden.
Manu selbst engagiert sich weiterhin für die Mitarbeiter*innen der DITA-Fabrik in Tuzla. Sie hätten dort inzwischen eine Art Universität für die Arbeiter*innen aufgebaut – mit Workshops und Kursen, um ihnen etwas beizubringen über Gewerkschaften. Darüber, was beispielsweise Lohnarbeit bedeutet und was Investment und Produktion. Viele hätten nie die Gelegenheit gehabt, das alles zu lernen. Es sei keine politische Bildung im klassischen Sinne, sondern mehr „learning by doing“. Man gucke sich zum Beispiel auch die industriellen Strategien des Kantons an. Die Idee sei die Situation genau unter die Lupe zu nehmen, sie zu analysieren und dann zu versuchen etwas zu unternehmen. Man wolle ihnen zudem verschieden historische Perspektiven, unter anderem von Arbeitskämpfen und davon, wie Menschen bereits ähnlichen Situationen entkommen sind, vermitteln.
Für Manu ist der einzige Weg um etwas zu verändern immer noch das direkte Gespräch mit den Menschen. Das ist auch seine Antwort auf unsere Frage, wie man in Zukunft mehr solidarische Strukturen etablieren könne. Erst merkt er lachend an, dies sei ja nicht irgendeine, sondern DIE Frage. Dann spricht er davon, Vertrauen aufzubauen: Man spreche mit einer Person, dann lasse man sie sprechen, lerne sie kennen und fände heraus inwiefern man auf sie zählen könne. Man höre sich ihre Probleme an und schildere dann die eigenen. Danach könne man über Gewerkschaften sprechen, darüber wie man die Fabrik zurück gewinnen könnte und so weiter. Eine persönliche Verbindung zueinander zu haben und Vertrauen hält er für wichtige Grundlagen von Solidarität.
Wir fragen ihn, ob er denkt, einzelne Themen politisch anzugehen könne im Gegensatz zu Parteiarbeit der bessere Weg sein.
Hier gäbe es für ihn kein „Entweder/Oder“. Manu meint, beides sei notwendig. Man müsse die richtigen Augenblicke erkennen, wann was zu tun sei. Es existierten so viele Initiativen für Arbeiter*innenrechte, aber irgendwann stoße man mit diesen auf Grenzen, und was tue man dann?
Er persönlich denke, an beiden Enden sei Arbeit nötig. Das heiße nicht, er wolle wieder eine Partei organisieren, denn er wisse, wie hart das sei. Dies sei aber auch nichts, was man dem Zufall überlassen sollte: „Wir sollten dafür sein, aktiv bleiben und Präsenz zeigen.“
Auf die Frage, ob er noch glaube, dass Veränderungen möglich seien, antwortet er enthusiastisch „Ja – definitiv!“ Man dürfe nicht locker lassen.